
Es
war knapp, aber es hat gereicht: Marcus Weinberg ist über die Hamburger
Landesliste wieder in den Bundestag eingezogen. Zugleich hat er es
geschafft, den Abstand zu Olaf Scholz von 12,2% (2005) auf 5,8%
deutlich zu verkürzen. Bei den Zweitstimmen liegt die CDU im Hamburger
Westen diesmal sogar vor der SPD, auch in Osdorf. Dennoch hat die CDU schmerzliche
Stimmenverluste hinnehmen müssen. Marcus Weinberg erklärte dazu am
Montag nach der Wahl: "Das Ergebnis variiert von Stadtteil zu Stadtteil
sehr stark, insbesondere die FDP konnte auf unsere Kosten in den
Elbvororten teilweise stark zulegen. Dies lässt sich allgemein auf eine
Unzufriedenheit mit der Großen Koalition insgesamt und mit der Politik
um die HSH Nordbank und die Bildungsreform auf Hamburger Ebene
zurückführen. Jetzt müssen wir in einer zukünftigen schwarz-gelben
Koalition darauf achten, christdemokratische Kernelemente durchzusetzen
und bürgerlichen Schwerpunkte zu setzen. Die Verhandlungen mit der FDP
werden insbesondere bei den Themen Steuerpolitik und nachhaltiges
Wirtschaftswachstum schwierig. Wir werden das "soziale Gewissen" der
Koalition und die gesellschaftliche Mitte vertreten. Beispielsweise
werde ich bei den bestehenden tariflichen Mindestlöhnen und beim
Kündigungsschutz keine Einschnitte unterstützen. Ich bedanke mich bei
allen Wählern und noch einmal ganz ausdrücklich auch bei allen, die uns
im Wahlkampf tatkräftig unterstützt haben."