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Dienstag, 07. September 2010

Es war knapp, aber es hat gereicht: Marcus Weinberg ist über die Hamburger Landesliste wieder in den Bundestag eingezogen. Zugleich hat er es geschafft, den Abstand zu Olaf Scholz von 12,2% (2005) auf 5,8% deutlich zu verkürzen. Bei den Zweitstimmen liegt die CDU im Hamburger Westen diesmal sogar vor der SPD, auch in Osdorf. Dennoch hat die CDU schmerzliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Marcus Weinberg erklärte dazu am Montag nach der Wahl: "Das Ergebnis variiert von Stadtteil zu Stadtteil sehr stark, insbesondere die FDP konnte auf unsere Kosten in den Elbvororten teilweise stark zulegen. Dies lässt sich allgemein auf eine Unzufriedenheit mit der Großen Koalition insgesamt und mit der Politik um die HSH Nordbank und die Bildungsreform auf Hamburger Ebene zurückführen. Jetzt müssen wir in einer zukünftigen schwarz-gelben Koalition darauf achten, christdemokratische Kernelemente durchzusetzen und bürgerlichen Schwerpunkte zu setzen. Die Verhandlungen mit der FDP werden insbesondere bei den Themen Steuerpolitik und nachhaltiges Wirtschaftswachstum schwierig. Wir werden das "soziale Gewissen" der Koalition und die gesellschaftliche Mitte vertreten. Beispielsweise werde ich bei den bestehenden tariflichen Mindestlöhnen und beim Kündigungsschutz keine Einschnitte unterstützen. Ich bedanke mich bei allen Wählern und noch einmal ganz ausdrücklich auch bei allen, die uns im Wahlkampf tatkräftig unterstützt haben."

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